GT vom 8.11.2008 Planspiel Bundestag

 

Gesetz scheitert an Osterbergschule

«Schärfere Bestimmungen für den Alkoholausschank an Jugendliche: Ein solcher Gesetzentwurf ist jetzt in Bovenden gescheitert – bei einem von jungen Bovendern organisierten Planspiel zur parlamentarischen Demokratie an der Haupt- und Realschule am Osterberg. »«Bovenden »(kk). Der Innenausschuss hatte einen Kompromiss ausgearbeitet. Vom 16. Lebensjahr an schon harten Alkohol an Jugendliche auszuschenken wie von der Opposition vorgeschlagen, erschien vor allem den Bundestagsabgeordneten der fiktiven regierenden Arbeiterpartei Deutschlands (APD) und deren Koalitionspartner Ökologisch Soziale Partei (ÖSP) unverantwortlich. „Alkohol ab 17 und schärfere Kontrollen“, lautete der Kompromiss, den Ausschussvorsitzende Manja im Familienausschuss vortrug. Die vier zehnten Klassen der Haupt- und Realschule am Osterberg in Bovenden beteiligten sich an dem Planspiel, mit dem Demokratieverständnis geweckt werden soll. „Wir wollen junge Leute für das Jugendforum begeistern“, erklärte Sebastian Gloth, warum er mit einigen anderen jungen Männern und Frauen aus Bovenden die fiktive Gesetzesinitiative an der Osterbergschule betreute. Die Helfer des Planspiels seien Aktive des Gemeindejugendrings, berichtete Marcel Riethig, Student und SPD-Ratsherr im Flecken Bovenden. „Wir wollten das Jugendforum auf eigene Beine stellen und den Schülern zeigen, dass sie mit Demokratie etwas anfangen können.“ «Fraktion, Ausschuss, Plenum »Von der Vorbereitungsarbeit in den Fraktionen über die erste Plenardebatte und Ausarbeitung von Stellungsnahmen in den Ausschüssen sollte das Gesetz bis zur dritten Lesung im Bundestag – der Versammlung aller Zehntklässler im Schulforum – ausgearbeitet werden. Beobachtet wurde das Spiel vom CDU-Bundestagsabgeordneten Hartwig Fischer. Der gab Tipps – und war beeindruckt von der Fraktionsdisziplin, mit der in den Ausschüssen argumentiert wurde, obwohl die Parteizugehörigkeit der Schüler vom Los und nicht von politischer Überzeugung bestimmt worden war: „Das sind erschwerte Bedingungen, es zeigt aber auch gut, wie schwierig die Meinungsbildung in einer Fraktion ist.“ Der Familienausschuss unter Leitung der Abgeordneten Julia war sich jedenfalls schnell einig, einer Herabsetzung der Altersgrenze für den Ausschank harter Alkoholika nicht zuzustimmen. Ebensowenig aber einer Verschärfung der bislang gültigen Festsetzungen des Jugendschutzgesetzes – „harte“ Alkoholika nicht an junge Menschen unter 18 Jahren, sonstige alkoholische Getränke wie Bier und Wein bei unbegleiteten Jugendlichen erst ab 16 auszuschenken. Der Gesetzentwurf wurde schließlich auch vom Osterberg-Bundestag abgelehnt.

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